Sebastian Eckardt: Das ultima ratio-Prinzip im Strafrecht. Inhalts- und Begriffsbestimmung am Beispiel der §§ 113, 114 StGB. Baden-Baden: Nomos-Verl.-Ges. 2024. 332 S. (Grundlagen des Strafrechts; Bd. 13) ISBN 978-3-7560-1802-4, € 109,00 Dass das Strafrecht wegen seiner besonderen Eingriffsintensivität nur als Ultima Ratio, als letztes[…]
weiterlesenJana Ringwald: Digital. Kriminell. Menschlich. Eine Cyber-Staatsanwältin ermittelt. Hamburg: Murmann Publishers 2024.212 S., Print-Ausg.: ISBN 978-3-86774-800-1, € 25,00; E-Book € 20,99 „Wenn das Verbrechen mit der Zeit geht, muss die Justiz mitgehen“, beschreibt der Verlag die Intention dieses Buches. Und die Betroffenen müssen[…]
weiterlesenSimon Gerards Iglesias: Hat Deutschland zu viele Richter? Köln: Institut der deutschen Wirtschaft, 2024. (IW-Kurzbericht 76/2024) Deutschland liege mit der Anzahl an Richtern und Staatsanwälten international absolut sowie auf die Bevölkerungszahl bezogen mit an der Spitze. Trotzdem werde über Überlastung[…]
weiterlesenEuropäischer Tag der Ehrenamtlichen Richter vom 9. bis 12. Mai 2025 in Bergamo Der nächste Europäische Tag der Ehrenamtlichen Richter findet in Bergamo statt und wird von den italienischen Verbänden ausgerichtet. Die Tagung beginnt am Freitag mit einem Get-together der[…]
weiterlesenZwei Themen sind derzeit für ehrenamtliche Richter von Interesse: die fortschreitende Digitalisierung in der Justiz und die Verfassungstreue der Ehrenamtlichen. Die Corona-Zeit hat der Digitalisierung Auftrieb gegeben. Aber nur langsam nimmt die Diskussion über die reine Technik hinaus die damit[…]
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Auswirkungen auf ehrenamtliche Richterinnen und Richter Von PD Dr. Martin Zwickel, Maître en droit Abstract Für den Zivilprozess steht die flächendeckende Einführung der elektronischen Aktenführung ab 1.1.2026 kurz bevor. Zudem werden intensive Überlegungen im Hinblick auf eine weitere Digitalisierung des[…]
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Von Ursula Sens, PariJus gGmbH Abstract Der Europäische Tag der Ehrenamtlichen Richter 2024 in Leipzig bot den Mitgliedsverbänden des Europäischen Netzwerks ENALJ Gelegenheit, aktuelle und strukturelle Entwicklungen des richterlichen Ehrenamtes zu diskutieren. Im Fokus der Generalversammlung standen Themen zu künftigen[…]
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Besprechung der Entscheidungen des VG Düsseldorf, VG Gießen, OVG Sachsen Von Hasso Lieber, Rechtsanwalt, PariJus gGmbH Abstract Die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung legt bei der Aufstellung der Vorschlagsliste häufig einen zu engen Rahmen an die Entscheidungsfreiheit der kommunalen Gremien bei der Auswahl[…]
weiterlesenEin – nicht nur – literarischer Überblick Von Hasso Lieber, Rechtsanwalt, PariJus gGmbH Abstract Rechtsextremistische oder -populistische Strömungen haben in der öffentlichen Diskussion gerade Konjunktur – angesichts der jüngsten Entwicklungen zu Recht. Bei manchen Beiträgen muss jedoch die Frage gestellt[…]
weiterlesen1. Systematik der gesetzlichen Regelung Seit dem 1.4.2024 ist der Umgang mit pflanzlichem Cannabis aus dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) herausgenommen und in einem eigenen Gesetz geregelt worden. Ziel des „Gesetzes zum Umgang mit Konsumcannabis“ (KCanG) ist eine Verbesserung des Gesundheitsschutzes (der[…]
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