Liebe Leserinnen und Leser, LAIKOS Journal Online ist die erste frei zugängliche Online-Zeitschrift speziell für ehrenamtliche Richterinnen und Richter. Der Titel der Zeitschrift leitet sich aus verschiedenen Zielrichtungen ab: LAIKOS soll Kenntnisse über alle richterlichen Ehrenämter verbreiten, die zum Ausdruck[…]
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Von Ursula Sens und Hasso Lieber, PariJus gGmbH Abstract Dass gesellschaftliche Veränderungen zugunsten von Frauen stets mit langem Atem erkämpft und immer wieder auf die politische Tagesordnung gesetzt werden mussten, zeigt die Geschichte der Zulassung von Frauen zum Schöffen- und[…]
weiterlesenVon Ursula Sens, PariJus gGmbH Abstract Die europäische Zusammenarbeit im Europäischen Netzwerk der Vereinigungen Ehrenamtlicher Richter (ENALJ) hat in Poznań 2022 einen deutlichen Schub erhalten. Im Vorfeld des Europäischen Tages in Sofia 2023 stellt der Bericht die im Mai 2022[…]
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Im Gespräch mit Bettina Cain und Hasso Lieber Abstract Nach der Brandenburger Landesverfassung können auch Personen ohne die Befähigung zum Richteramt das Ehrenamt als Verfassungsrichter ausüben. Der Brandenburger Landtag hat von der Möglichkeit, erfahrene Personen ohne juristische Ausbildung an der[…]
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Von Hasso Lieber, Rechtsanwalt, PariJus gGmbH Abstract Der Grundsatz der Mündlichkeit und Unmittelbarkeit der Hauptverhandlung ist die Grundlage für die Urteilsfindung. Schöffen müssen daher ebenso wie Berufsrichter geistig anwesend und aufmerksam sein. War ein Schöffe aufgrund von Müdigkeit über einen[…]
weiterlesenVon Hasso Lieber, PariJus gGmbH Abstract Am ersten Tag einer Hauptverhandlung mit einer Serie von Pannen scheitert die Fortsetzung an dem Urlaub eines Schöffen. Eine Welle von Presseberichten schiebt dem Schöffen die Verantwortung zu. Dabei ist er ebenso nur Betroffener[…]
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Von Prof. Franz Josef Düwell, Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht a. D. Abstract Nach der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zur elektronischen Erfassung der Arbeitszeit durch den Arbeitgeber hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen Referentenentwurf mit Änderungen zum Arbeitszeitgesetz zur Umsetzung[…]
weiterlesenVerfGH BW, Beschluss vom 21.11.2022 – 1 VB 98/19 Sachverhalt: In einem Verfahren wegen der Schließung von Spielhallen in der Stadt X. teilte die ehrenamtliche Verfassungsrichterin – Rechtsanwältin F. – mit, dass ein Partner ihrer Kanzlei je zwei Städte und[…]
weiterlesenSchöffen haben Umstände, die eine Besorgnis ihrer Befangenheit begründen können, dem Vorsitzenden zu Beginn der Hauptverhandlung mitzuteilen. Diese Pflicht dient der Gewährleistung des Anspruchs der Verfahrensbeteiligten auf ein neutrales Gericht. Sie umfasst auch die Anzeige von Befangenheitsgründen anderer Mitglieder des[…]
weiterlesenEin Schöffe kann nur aufgrund des Gesuches eines Ablehnungsberechtigten im Sinne von § 24 Abs. 3 StPO (hier: Staatsanwalt oder Verteidiger) oder infolge einer Selbstanzeige nach § 30 StPO von der Mitwirkung ausgeschlossen werden. Von Amts wegen findet eine Überprüfung nur hinsichtlich der[…]
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