Das erste Jahr der neuen Amtszeit für die Schöffinnen und Schöffen geht seinem Ende entgegen. Die Hymnen sind verklungen, das Schöffenamt sei „von höchster Bedeutung für unseren demokratischen Rechtsstaat“ (Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier), ehrenamtliche Richterinnen und Richter erhöhten die „Qualität der[…]
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Von Hasso Lieber, Rechtsanwalt, PariJus Abstract Der Artikel wertet verschiedene Aspekte der Schöffenwahl 2023 aus, beginnend mit den Ergebnissen einer Umfrage zur Erstellung der Vorschlagslisten durch die Kommunen. Daraus werden Schlussfolgerungen zu den Verwaltungsvorschriften der Landesverwaltungen dahingehend gezogen, inwieweit sie[…]
weiterlesenVon Hasso Lieber, Rechtsanwalt, PariJus Abstract Der Beitrag analysiert die aktuelle Schöffenstatistik des Bundesamtes für Justiz, die über die Zahl der gewählten Hauptschöffen und die Anteile von Frauen und Männern in der Amtsperiode 2024 bis 2028 Auskunft gibt. The article[…]
weiterlesenReferentenentwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes Von Hasso Lieber und Ursula Sens, PariJus Abstract PariJus und andere Verbände haben zu einem vom Bundesministerium der Justiz vorgelegten Referentenentwurf kritisch Stellung genommen. Dieser Entwurf sieht die verpflichtende Veröffentlichung der Geschäftsverteilungspläne[…]
weiterlesenDie Höfeordnung (HöfeO) ist sog. partielles Bundesrecht. Sie gilt nur in den Bundesländern der ehemals britisch besetzten Zone: Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein. Abweichend vom allgemeinen Erbrecht sieht die HöfeO die Vererbung oder Übergabe eines landwirtschaftlichen Anwesens im Eigentum einer[…]
weiterlesenOLG Hamm, Beschluss vom 11.4.2024 – 5 Ws 64/24 Sachverhalt: Der Vorsitzende des Jugendschöffenausschusses des Amtsgerichts Dortmund hat am 9.2.2024 beantragt, die für die Wahlperiode 2024 bis 2028 gewählte Jugendhauptschöffin T. gemäß § 51 Abs. 1 GVG ihres Amtes zu entheben. Die[…]
weiterlesenMisstrauen gegen die Unparteilichkeit einer Schöffin ist gerechtfertigt, wenn der Ablehnende bei verständiger Würdigung des ihm bekannten Sachverhalts Grund zu der Annahme hat, dass sie ihm gegenüber eine innere Haltung einnimmt, die die Unparteilichkeit und Unvoreingenommenheit beeinflussen kann. (Leitsatz d.[…]
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Von Ursula Sens, PariJus I. Vorgeschichte Nach 1945 gestalteten sich der Wiederaufbau und die Rückkehr zu rechtsstaatlichen Strukturen in den von den Alliierten gebildeten Besatzungszonen unterschiedlich; entsprechend wirkten auch Schöffen und Geschworene in unterschiedlicher Weise an der Strafrechtspflege mit. Grundsätzlich[…]
weiterlesenBaur, Alexander; Rueß, Christina; Schaffeld, Elena; Fegert, Jörg M.: Zur Absenkung der Strafmündigkeitsgrenze.In: Kriminalpolitische Zeitschrift 9 (2024), Ausg. 4, S. 245-250 Aufgrund des Anstiegs der Kriminalität von Kindern und Jugendlichen seit 2021 befasste sich die Justizministerkonferenz im Juni 2024 mit der Absenkung[…]
weiterlesenChristine Römmele: Das Schöffen-Einmaleins. Begründet von Siegfried Holzknecht. 8. Aufl., Rechtsstand: Dezember 2023. Pegnitz: Juristischer Verl. Pegnitz 2023. 146 S. (Recht in Ausbildung und Praxis bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften; Nr. 21) ISBN 978-3-948836-42-9, € 23,00 Das Buch wendet sich an Mitarbeiter in[…]
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