Von Hasso Lieber, Rechtsanwalt, PariJus Abstract Der Artikel wertet verschiedene Aspekte der Schöffenwahl 2023 aus, beginnend mit den Ergebnissen einer Umfrage zur Erstellung der Vorschlagslisten durch die Kommunen. Daraus werden Schlussfolgerungen zu den Verwaltungsvorschriften der Landesverwaltungen dahingehend gezogen, inwieweit sie[…]
weiterlesenVon Hasso Lieber, Rechtsanwalt, PariJus Abstract Der Beitrag analysiert die aktuelle Schöffenstatistik des Bundesamtes für Justiz, die über die Zahl der gewählten Hauptschöffen und die Anteile von Frauen und Männern in der Amtsperiode 2024 bis 2028 Auskunft gibt. The article[…]
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Auswirkungen auf ehrenamtliche Richterinnen und Richter Von PD Dr. Martin Zwickel, Maître en droit Abstract Für den Zivilprozess steht die flächendeckende Einführung der elektronischen Aktenführung ab 1.1.2026 kurz bevor. Zudem werden intensive Überlegungen im Hinblick auf eine weitere Digitalisierung des[…]
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Von Ursula Sens, PariJus gGmbH Abstract Der Europäische Tag der Ehrenamtlichen Richter 2024 in Leipzig bot den Mitgliedsverbänden des Europäischen Netzwerks ENALJ Gelegenheit, aktuelle und strukturelle Entwicklungen des richterlichen Ehrenamtes zu diskutieren. Im Fokus der Generalversammlung standen Themen zu künftigen[…]
weiterlesenBesprechung der Entscheidungen des VG Düsseldorf, VG Gießen, OVG Sachsen Von Hasso Lieber, Rechtsanwalt, PariJus gGmbH Abstract Die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung legt bei der Aufstellung der Vorschlagsliste häufig einen zu engen Rahmen an die Entscheidungsfreiheit der kommunalen Gremien bei der Auswahl[…]
weiterlesenEin – nicht nur – literarischer Überblick Von Hasso Lieber, Rechtsanwalt, PariJus gGmbH Abstract Rechtsextremistische oder -populistische Strömungen haben in der öffentlichen Diskussion gerade Konjunktur – angesichts der jüngsten Entwicklungen zu Recht. Bei manchen Beiträgen muss jedoch die Frage gestellt[…]
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Falsche Straferwartungen und „richtiges Strafen“1 Von Prof. Dr. Heribert Ostendorf, Generalstaatsanwalt a. D., vormals Leiter der Forschungsstelle für Jugendstrafrecht und Kriminalprävention an der Universität Kiel Abstract Zur Lösung gesellschaftlicher Probleme und Konflikte wird zunehmend – wieder – auf das Strafrecht zurückgegriffen.[…]
weiterlesenVon Ursula Sens, PariJus gGmbH Abstract Der Beitrag versteht sich als Einführung für Schöffen, die sich auf ihre erste Hauptverhandlung vorbereiten wollen. Er soll Verständnis und Verantwortungsbewusstsein für ihre Rolle und Aufgaben wecken und Handlungskompetenz vermitteln. Ihre Rechte, Pflichten und[…]
weiterlesenVon Hasso Lieber, Rechtsanwalt, PariJus gGmbH Abstract Ehrenamtliche Richter erhalten eine Entschädigung für den zeitlichen und sächlichen Aufwand, der mit ihrer Dienstleistung bei Gericht im Zusammenhang steht. Versicherungs- und steuerrechtliche Konsequenzen sind ebenfalls zu berücksichtigen. Der Beitrag gibt einen Überblick[…]
weiterlesenVon Hasso Lieber, Rechtsanwalt, PariJus gGmbH Abstract Die Beteiligung der Zivilgesellschaft an der Rechtsprechung ist ein europäisches Prinzip, das sich über die Jahrhunderte entwickelt hat und ein wesentliches Merkmal liberaler Bestrebungen war. Trotz begrenzter Kompetenzen der Europäischen Union und ihrer[…]
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