Fehlt eine Entscheidung des Vorsitzenden über die Heranziehung oder Verhinderung eines Schöffen, handelt es um einen erheblichen Fehler, da das dem Vorsitzenden insoweit zustehende Ermessen nicht ausgeübt wurde. Ein solcher Fehler ist geeignet, eine Besetzungsrüge zu begründen. LG Arnsberg, Beschluss[…]
weiterlesenDie Verteilung von Süßigkeiten an Verfahrensbeteiligte durch Schöffen ist grundsätzlich unangemessen. Sie führt dann nicht zur Besorgnis der Befangenheit, wenn der Schöffe – etwa in der dienstlichen Äußerung – nachvollziehbar zum Ausdruck gebracht hat, dass er der Seite des Angeklagten,[…]
weiterlesenOLG Schleswig, Beschluss vom 6.2.2023 – 16 W 8/23 Sachverhalt: Die Klägerin (Kl.) klagt vor der KfH I des LG, deren Vorsitzender ebenso wie sein Vertreter – der Vorsitzende der KfH II – gemäß § 48 ZPO angezeigt hat, dass die Geschäftsführerin[…]
weiterlesenBFH, Beschluss vom 5.8.2022 – VI B 65/21 Sachverhalt: Der Kläger begehrt mit der Beschwerde die Zulassung der Revision durch den BFH. Das FG habe gegen den Grundsatz der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme verstoßen, weil es Behördenakten berücksichtigt habe, ohne „diese[…]
weiterlesenFeser, Andreas: Gerichts-TV – Ein Beitrag für mehr Gerechtigkeit?In: Neue Justiz 77 (2023), H. 2, S. 45-50 Anlässlich der Liveübertragung eines Prozesses im US-Bundesstaat Virginia, bei dem sich die Ex-Eheleute Johnny Depp und Amber Heard eine „Schlammschlacht“ – so die Medienberichte –[…]
weiterlesenBenedikt Iberl; Jörg Kinzig: Die Rolle der Schöffen bei Absprachen im Strafprozess. Ergebnisse einer Befragung von knapp 9.000 Laienrichtern. Baden-Baden: Nomos-Verl.-Ges. 2023. 175 S. Print-Ausg.: ISBN 978-3-7560-0632-8, € 54,00; E-Book (kostenfrei) DOI: doi.org/10.5771/9783748942634 1. Vorgeschichte: Die vom BVerfG festgelegten Leitlinien zum[…]
weiterlesenNikolas Graichen: Die Automatisierung der Justiz. Untersuchungen zur Verfassungsmäßigkeit der Anwendung von Legal Tech in der Rechtsprechung. Baden-Baden: Nomos 2022. 379 S. (Recht und Digitalisierung; Bd. 7) Print-Ausg.: ISBN 978-3-8487-7429-6, € 109,00; E-Book: € 109,00 Kann Künstliche Intelligenz (KI) den Juristen in seiner Arbeit[…]
weiterlesenRalf Romahn: Mord im Milieu. Spektakuläre Kriminalfälle. Berlin: Das Neue Berlin 2022. 223 S. ISBN 978-3-360-02751-1, € 16,00 Der frühere Oberstleutnant bei der Ost-Berliner Volkspolizei erzählt fünf authentische Fälle aus den letzten Jahren der DDR und der Wendezeit, in denen er[…]
weiterlesenOlaf R. Dahlmann: Der Fall Brinkowsky. Kriminalroman. Köln: Grafit 2022. 349 S. ISBN 978-3-98659-004-8, € 14,00 Der Autor ist im dritten Fall der Hamburger Anwältin Katharina Tenzer dem Genre des Wirtschaftskrimis treu geblieben. Es geht um eine hochbrisante Software zur Steuerung von[…]
weiterlesenIngo Bott: Pirlo – Gegen alle Regeln. Kriminalroman. Frankfurt/M.: Fischer Scherz 2021. 396 S. ISBN 978-3-651-00104-6, € 15,00 Schauplatz: Düsseldorf. Ein erfolgreicher Baulöwe wurde in seiner Villa erstochen. Seine Frau, die sich im 1. Stock aufhielt und von der Tat nichts mitbekommen[…]
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