Patrick Burow: Inside Strafjustiz. Ein Richter packt aus. 1. Aufl. Wals bei Salzburg: ecoWing 2023. 276 S. ISBN 978-3-7110-0320-1, € 24,00 Das „Auspacken“ des Amtsrichters besteht aus einer Reihe leidvoll erfahrener Unzulänglichkeiten seines Berufs, einer stattlichen Anzahl aus der Presse zusammengetragener Fälle,[…]
weiterlesenSeminare zur Qualifikation der Landwirte im richterlichen Ehrenamt Auch in 2024 fördert die Landwirtschaftliche Rentenbank 8 Seminare für ehrenamtliche Richterinnen und Richter in Landwirtschaftsverfahren. Die Teilnahme ist daher kostenfrei; Fahrtkosten werden nicht übernommen.Für folgende Seminare ist bereits eine Anmeldung möglich:16.4.2024,[…]
weiterlesenEin zentrales Thema der zweiten Ausgabe von LAIKOS Journal Online ist Europa. Stefan Machura, Professor an der Bangor-Universität in Wales gibt mit seinen Kolleginnen Prof. Sanja Kutnjak Ivković (Michigan State University) und Prof. Valerie P. Hans (Cornell Law School) einen[…]
weiterlesenDie Mitteilungspflicht des Vorsitzenden über die Erörterung einer Verständigung außerhalb der Hauptverhandlung (§ 243 Abs. 4 Satz 1 StPO) hat den Zweck, einem Angeklagten, der an dem Verständigungsgespräch nicht teilgenommen hat, durch umfassende Unterrichtung seitens des Gerichts zu ermöglichen, eine sachgerechte autonome Entscheidung[…]
weiterlesenZweck des Selbstleseverfahrens ist nicht, ohne vorherige Bewertung der Bedeutung für die Beweisführung große Teile der Akten in die Hauptverhandlung einzuführen und so zur potenziellen Grundlage des Urteils zu machen. Die im Wege des Selbstleseverfahrens in die Beweiserhebung einzuführenden Urkunden[…]
weiterlesenDie (weitere) Mitwirkung eines Schöffen, der im Verfahren bereits an einem Urteil über dieselbe Tat gegen andere Angeklagte beteiligt war (sog. Vorbefassung), ist grundsätzlich unbedenklich und in der Regel nicht geeignet, die Besorgnis der Befangenheit zu begründen, wenn nicht besondere[…]
weiterlesenDie Pflicht zur Mitteilung, ob vor der Hauptverhandlung Erörterungen über den Stand des Verfahrens mit der Möglichkeit einer Verständigung (§ 257c StPO) und ggf. des wesentlichen Inhalts stattgefunden haben, bezieht sich auf Gespräche zwischen dem Gericht und den Verfahrensbeteiligten, nicht auf[…]
weiterlesenBGH, Beschluss vom 7.3.2023 – 3 StR 397/22 Sachverhalt: Die vom LG u. a. wegen Raubes verurteilten Angeklagten machen mit der Besetzungsrüge geltend, die Vorsitzende habe zu Unrecht die Verhinderung einer ursprünglich zur Entscheidung berufenen Schöffin festgestellt. Die Hauptverhandlung fand vom 3.6.[…]
weiterlesenOLG Brandenburg, Beschluss vom 6.3.2023 – 1 Ws 111/22 Sachverhalt: Die Ladung der Schöffin zur Hauptverhandlung am 28.9.2021 kam mit dem Vermerk „Empfänger verzogen“ zurück. Sie war im April 2021 in ein anderes Bundesland verzogen, hatte jedoch versäumt, das LG zu[…]
weiterlesenOb einem Schöffen eine Dienstleistung zugemutet werden kann, bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalls. Dabei ist ein strenger Maßstab anzulegen. Bereits gebuchter Erholungsurlaub eines Schöffen stellt in der Regel einen Umstand dar, der zur Unzumutbarkeit der Dienstleistung führt. (Leitsatz[…]
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