Das erste Jahr der neuen Amtszeit für die Schöffinnen und Schöffen geht seinem Ende entgegen. Die Hymnen sind verklungen, das Schöffenamt sei „von höchster Bedeutung für unseren demokratischen Rechtsstaat“ (Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier), ehrenamtliche Richterinnen und Richter erhöhten die „Qualität der[…]
weiterlesenDie Höfeordnung (HöfeO) ist sog. partielles Bundesrecht. Sie gilt nur in den Bundesländern der ehemals britisch besetzten Zone: Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein. Abweichend vom allgemeinen Erbrecht sieht die HöfeO die Vererbung oder Übergabe eines landwirtschaftlichen Anwesens im Eigentum einer[…]
weiterlesenOLG Hamm, Beschluss vom 11.4.2024 – 5 Ws 64/24 Sachverhalt: Der Vorsitzende des Jugendschöffenausschusses des Amtsgerichts Dortmund hat am 9.2.2024 beantragt, die für die Wahlperiode 2024 bis 2028 gewählte Jugendhauptschöffin T. gemäß § 51 Abs. 1 GVG ihres Amtes zu entheben. Die[…]
weiterlesenMisstrauen gegen die Unparteilichkeit einer Schöffin ist gerechtfertigt, wenn der Ablehnende bei verständiger Würdigung des ihm bekannten Sachverhalts Grund zu der Annahme hat, dass sie ihm gegenüber eine innere Haltung einnimmt, die die Unparteilichkeit und Unvoreingenommenheit beeinflussen kann. (Leitsatz d.[…]
weiterlesenBaur, Alexander; Rueß, Christina; Schaffeld, Elena; Fegert, Jörg M.: Zur Absenkung der Strafmündigkeitsgrenze.In: Kriminalpolitische Zeitschrift 9 (2024), Ausg. 4, S. 245-250 Aufgrund des Anstiegs der Kriminalität von Kindern und Jugendlichen seit 2021 befasste sich die Justizministerkonferenz im Juni 2024 mit der Absenkung[…]
weiterlesenChristine Römmele: Das Schöffen-Einmaleins. Begründet von Siegfried Holzknecht. 8. Aufl., Rechtsstand: Dezember 2023. Pegnitz: Juristischer Verl. Pegnitz 2023. 146 S. (Recht in Ausbildung und Praxis bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften; Nr. 21) ISBN 978-3-948836-42-9, € 23,00 Das Buch wendet sich an Mitarbeiter in[…]
weiterlesenSebastian Eckardt: Das ultima ratio-Prinzip im Strafrecht. Inhalts- und Begriffsbestimmung am Beispiel der §§ 113, 114 StGB. Baden-Baden: Nomos-Verl.-Ges. 2024. 332 S. (Grundlagen des Strafrechts; Bd. 13) ISBN 978-3-7560-1802-4, € 109,00 Dass das Strafrecht wegen seiner besonderen Eingriffsintensivität nur als Ultima Ratio, als letztes[…]
weiterlesenJana Ringwald: Digital. Kriminell. Menschlich. Eine Cyber-Staatsanwältin ermittelt. Hamburg: Murmann Publishers 2024.212 S., Print-Ausg.: ISBN 978-3-86774-800-1, € 25,00; E-Book € 20,99 „Wenn das Verbrechen mit der Zeit geht, muss die Justiz mitgehen“, beschreibt der Verlag die Intention dieses Buches. Und die Betroffenen müssen[…]
weiterlesenSimon Gerards Iglesias: Hat Deutschland zu viele Richter? Köln: Institut der deutschen Wirtschaft, 2024. (IW-Kurzbericht 76/2024) Deutschland liege mit der Anzahl an Richtern und Staatsanwälten international absolut sowie auf die Bevölkerungszahl bezogen mit an der Spitze. Trotzdem werde über Überlastung[…]
weiterlesenEuropäischer Tag der Ehrenamtlichen Richter vom 9. bis 12. Mai 2025 in Bergamo Der nächste Europäische Tag der Ehrenamtlichen Richter findet in Bergamo statt und wird von den italienischen Verbänden ausgerichtet. Die Tagung beginnt am Freitag mit einem Get-together der[…]
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