Von Hasso Lieber, PariJus Abstract Während einer langen Hauptverhandlung kann der Fall eintreten, dass Schöffen zu weiteren Hauptverhandlungen geladen werden. Die Gerichte können organisatorisch vorbeugen; Schöffen müssen sofort reagieren, wenn Nachteile vermieden werden sollen. During a long main hearing, the[…]
weiterlesenVon Hasso Lieber, PariJus Vorbemerkung In LAIKOS Journal Online Ausgabe 3/2024 wurde die im Vergleich zu den früheren Wahlen erneut wachsende Zahl der Schöffen dargestellt. Erste mögliche quantitative Auswirkungen dieser Zunahme zeigten sich bei einer Blitzumfrage im November 2024 auf[…]
weiterlesenVon Hasso Lieber, PariJus Vier verschiedene Staatssysteme haben das Leben von Gustav Radbruch (* 21.11.1878, † 23.11.1949) geprägt – das Kaiserreich, in dem er studierte und 1914 einen ersten Ruf auf eine außerordentliche Professur für Strafrecht an der Universität Königsberg[…]
weiterlesenVon Hasso Lieber, Rechtsanwalt, PariJus Abstract Der Artikel wertet verschiedene Aspekte der Schöffenwahl 2023 aus, beginnend mit den Ergebnissen einer Umfrage zur Erstellung der Vorschlagslisten durch die Kommunen. Daraus werden Schlussfolgerungen zu den Verwaltungsvorschriften der Landesverwaltungen dahingehend gezogen, inwieweit sie[…]
weiterlesenVon Hasso Lieber, Rechtsanwalt, PariJus Abstract Der Beitrag analysiert die aktuelle Schöffenstatistik des Bundesamtes für Justiz, die über die Zahl der gewählten Hauptschöffen und die Anteile von Frauen und Männern in der Amtsperiode 2024 bis 2028 Auskunft gibt. The article[…]
weiterlesenReferentenentwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes Von Hasso Lieber und Ursula Sens, PariJus Abstract PariJus und andere Verbände haben zu einem vom Bundesministerium der Justiz vorgelegten Referentenentwurf kritisch Stellung genommen. Dieser Entwurf sieht die verpflichtende Veröffentlichung der Geschäftsverteilungspläne[…]
weiterlesenBesprechung der Entscheidungen des VG Düsseldorf, VG Gießen, OVG Sachsen Von Hasso Lieber, Rechtsanwalt, PariJus gGmbH Abstract Die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung legt bei der Aufstellung der Vorschlagsliste häufig einen zu engen Rahmen an die Entscheidungsfreiheit der kommunalen Gremien bei der Auswahl[…]
weiterlesenEin – nicht nur – literarischer Überblick Von Hasso Lieber, Rechtsanwalt, PariJus gGmbH Abstract Rechtsextremistische oder -populistische Strömungen haben in der öffentlichen Diskussion gerade Konjunktur – angesichts der jüngsten Entwicklungen zu Recht. Bei manchen Beiträgen muss jedoch die Frage gestellt[…]
weiterlesenVon Hasso Lieber, Rechtsanwalt, PariJus gGmbH Abstract Ehrenamtliche Richter erhalten eine Entschädigung für den zeitlichen und sächlichen Aufwand, der mit ihrer Dienstleistung bei Gericht im Zusammenhang steht. Versicherungs- und steuerrechtliche Konsequenzen sind ebenfalls zu berücksichtigen. Der Beitrag gibt einen Überblick[…]
weiterlesenVon Hasso Lieber, Rechtsanwalt, PariJus gGmbH Abstract Die Beteiligung der Zivilgesellschaft an der Rechtsprechung ist ein europäisches Prinzip, das sich über die Jahrhunderte entwickelt hat und ein wesentliches Merkmal liberaler Bestrebungen war. Trotz begrenzter Kompetenzen der Europäischen Union und ihrer[…]
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