Gibt es eine gemeinsame europäische Rechtskultur?
Ein zentrales Thema der zweiten Ausgabe von LAIKOS Journal Online ist Europa. Stefan Machura, Professor an der Bangor-Universität in Wales gibt mit seinen Kolleginnen Prof. Sanja Kutnjak Ivković (Michigan State University) und Prof. Valerie P. Hans (Cornell Law School) einen systematischen Überblick über die verschiedenen Formen der Partizipation an der europäischen Rechtsprechung und in welchen Staaten sie zur Anwendung kommen. Zugleich stellen sie fest, wo und aus welchem Grund sowie in welchem Umfang das richterliche Ehrenamt von Einschränkung oder Abschaffung bedroht ist. Alle drei befassen sich seit Jahren mit der Partizipation an der Rechtsprechung und haben dazu wissenschaftliche Publikationen veröffentlicht.
Der Artikel basiert auf dem Vortrag von Stefan Machura während des letzten Europäischen Tags der Ehrenamtlichen Richter des Europäischen Netzwerks (ENALJ) in Sofia am 13. Mai 2023. Ursula Sens hat als Vertreterin der PariJus gGmbH an der Tagung teilgenommen und berichtet über die weiteren politischen Aktivitäten und Diskussionen dieses jährlichen Treffens. Die zentrale Botschaft ist, dass sich das Europäische Netzwerk der Fortbildung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter verstärkt widmen will.
LAIKOS Journal Online wird Beiträge europäischer Autorinnen und Autoren in der Originalsprache veröffentlichen. Die Tatsache, dass Browser wie Google Chrome oder Firefox inzwischen über Übersetzungs-Tools verfügen, macht diese authentische Methode für jeden nutzbar. Für diejenigen, die andere Browser benutzen, wird ein eigenes Übersetzungs-Tool integriert. Die künftigen europäischen Beiträge können daher noch authentischer in Original und Übersetzung gelesen werden.
„Nur wer weiß, woher er kommt, weiß, wohin er geht“, ist ein viel benutztes Zitat, dessen Urheber zu sein, sich eine Reihe von Autoren rühmen. Den Wahrheitsgehalt setzt die Redaktion mit der Betrachtung historischer Gegebenheiten fort. Jubiläen, runde Jahreszahlen sind Anlässe für Erinnerungen. Was haben die März-Revolution von 1848 oder das NS-Ermächtigungsgesetz von 1933 mit ehrenamtlichen Richtern zu tun? Das eine Ereignis gab ihnen Leben durch die Paulskirchenverfassung, das andere blies ihnen auf Dauer das Lebenslicht aus. Ursula Sens wagt einen „Rückblick“.
Dass die – ansonsten unsichtbare – Gerechtigkeit nach Sichtbarkeit strebt, machen nicht nur Darstellungen von Justitia, Maat, Dike oder Hawcha (um auch eine männliche Gottheit der Gerechtigkeit zu erwähnen) in Malerei und Bildhauerei deutlich, sondern auch Münzen und Medaillen. Der Berliner Ausstellung der Sammlung Thomas Würtenberger „Ius in nummis“ wünschen wir daher großen Zulauf und danken für die Darstellung in dieser Ausgabe.
Natürlich war der Gesetzgeber ebenso fleißig wie die Rechtsprechung – LAIKOS dokumentiert dies. Warum der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sich mit den Schöffen und ihrem möglichen Ausschluss aus einem Strafverfahren befasst – ebenso wie der BGH und das BVerfG –, wird in einem Beitrag zur sog. Vorbefassung erläutert. Und immer wieder werfen wir dabei einen Blick auf das, was sich durch die zivilgesellschaftliche Beteiligung an der Rechtsprechung verändern kann. Panta rhei, sagten die Ahnen des Namens unserer Zeitschrift – alles fließt. LAIKOS bemüht sich, die Entwicklung bürgerschaftlich geprägter Rechtsprechung – und Rechtspolitik – im Fluss zu behalten.
Erkenntnisgewinn bei der Lektüre wünscht Ihnen
Hasso Lieber
Zitiervorschlag: Hasso Lieber, Gibt es eine gemeinsame europäische Rechtskultur?, in: LAIKOS Journal Online 1 (2023) Ausg. 2, S. 53.